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Facebook verstößt gegen Datenschutzrecht

Facebook verstößt mit Voreinstellungen zur Privatsphäre und einem Teil seiner Geschäftsbedingungen gegen Verbraucher- und Datenschutzrecht.

Screenshot von Facebook
Foto von icon0.com von Pexels

azu gehören eine Klausel zur Nutzung des Profilbilds für kommerzielle Zwecke sowie die voreingestellte Aktivierung eines Ortungsdienstes, der Chat-Partnern den Aufenthaltsort verrät. Das hat das Kammergericht in Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden. Der vzbv darf demnach bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gerichtlich vorgehen. Der Werbeslogan „Facebook ist und bleibt kostenlos“ ist hingegen laut Kammergericht nicht irreführend. Damit bestätigten die Richter ein Urteil des Landgerichts Berlin vom Januar 2018.

„Nicht zum ersten Mal wird Facebook wegen des sorglosen Umgangs mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer verurteilt“, sagt Heiko Dünkel vom Team Rechtsdurchsetzung beim vzbv. „Das Kammergericht hat dabei klargestellt, dass Verbraucherzentralen gegen Verstöße gegen die DSGVO vorgehen können.“

Privatsphäre-Einstellungen schon angekreuzt

Mit seiner Klage hatte der vzbv insgesamt 26 Einzelverstöße beanstandet. Das Kammergericht folgte der Rechtsauffassung des Verbandes in vielen Punkten. So war in der Facebook-App für Mobiltelefone bereits ein Ortungsdienst aktiviert, der Chat-Partnern den eigenen Aufenthaltsort verrät. In den Einstellungen zur Privatsphäre war per Häkchen vorbelegt, dass Suchmaschinen einen Link zur Chronik des Teilnehmers erhalten. Dadurch wird das eigene Facebook-Profil für jeden schnell und leicht auffindbar. Die dafür jeweils nötige Einwilligung in Datennutzungen kann nach Auffassung des Gerichts nicht über ein voreingestelltes Ankreuzkästchen erfolgen, das der Nutzer erst abwählen muss, wenn er damit nicht einverstanden ist.

Auch eine Reihe von Geschäftsbedingungen untersagte das Gericht. So erklärten sich Nutzer damit einverstanden, dass Facebook ihren Namen und ihr Profilbild „für kommerzielle, gesponserte oder verwandte Inhalte“ einsetzt und sämtliche Daten in die USA weiterleitet. Eine weitere Klausel besagte, dass sie sich schon vorab mit allen künftigen Änderungen der Facebook-Datenrichtlinie einverstanden erklären. Solche vorformulierten Erklärungen erfüllen nach Auffassung des Senats nicht die Voraussetzungen an eine wirksame Einwilligung in die Datennutzung.
Eine Klausel, die Nutzer unter anderem zur Angabe ihres richtigen Namens verpflichtete, ist dem Unternehmen nach teilweiser Berufungsrücknahme im Dezember 2019 bereits jetzt rechtskräftig untersagt.

Kein Zweifel an Klagebefugnis des vzbv

Das Kammergericht stellte eindeutig klar, dass der vzbv auch nach Inkrafttreten der DSGVO berechtigt ist, Datenschutzverstöße durch Unternehmen gerichtlich zu verfolgen. Entsprechende Klagerechte im Unterlassungsklagengesetz und im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb seien anwendbar. Dafür brauche es auch nicht den Auftrag eines betroffenen Verbrauchers.

Werbung „Facebook ist und bleibt kostenlos“ bleibt zulässig

Der Slogan „Facebook ist und bleibt kostenlos“ ist nach dem Kammergerichtsurteil hingegen zulässig. Der vzbv hatte die Werbung als irreführend kritisiert, da Verbraucher die Facebook-Nutzung indirekt mit ihren Daten zahlen müssten, mit denen Facebook seinen Gewinn erzielt. Nach Auffassung des Kammergerichts bezieht sich die Werbung jedoch nur darauf, dass die Dienste ohne Geldzahlungen oder andere Vermögenseinbußen genutzt werden können. Der Senat wies außerdem die Klage gegen einzelne Klauseln aus der Datenrichtlinie des Unternehmens ab. Bei diesen handele es sich nicht um Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Die Revision gegen das Urteil ist nicht zugelassen. Beide Parteien haben aber noch die Möglichkeit, Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einzulegen.

Urteil des Kammergerichts vom 20.12.2019, Az. 5 U 9/18 – nicht rechtkräftig pdf8.23 MB

Besonders Ältere sehen Windräder als Störfaktor an

Eine aktuelle YouGov-Umfrage offenbart die Einstellung der Deutschen zu Windrädern

Das Foto zeigt ein Windrad

Köln, 23.01.2020. Das Thema Nachhaltigkeit spielt auch im Bereich Energie eine immer größere Rolle. Vor allem die Windkraft macht einen bedeutenden Teil der regenerativen Energien aus. Doch wie stehen die Deutschen zu Windkraftanlagen und Windrädern, und wie unterscheiden sich die Meinungen in den verschiedenen Altersgruppen? Drei Viertel (74 Prozent) der deutschen Befragten geben an, dass sie Windräder als Lieferanten erneuerbarer Energien befürworten, 16 Prozent wiederum lehnen sie ab. Die Befürwortung von Windkraftanlagen schlägt sich auch im Verständnis der Befragten für den Bau neuer Windräder nieder: 73 Prozent halten Neubauten für wichtig, 17 Prozent für unwichtig. Einer von fünf (20 Prozent) Deutschen im Alter von 55 Jahren und älter lehnt Windräder ab. Von den jungen Befragten zwischen 18 und 24 Jahren haben 9 Prozent eine ablehnende Haltung zu Windrädern. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage der internationalen Data and Analytics Group YouGov, für die 2.068 Personen vom 17.01. bis 20.01.2020 ab 18 Jahren bevölkerungsrepräsentativ befragt wurden.

Ältere Befragte bevorzugen am ehesten Offshore-vor Onshore-Windparks, das zeigt diese Statistik

Akzeptanz von Windrädern im Landschaftsbild bei jüngeren Befragten höher

Drei von zehn (30 Prozent) Deutschen befürworten die Optik von Windrädern im Landschaftsbild, 20 Prozent lehnen sie ab. 43 Prozent wiederum stehen dem Aussehen der Windräder neutral gegenüber. Der Blick in die Altersgruppen zeigt, dass sich die jüngeren Befragten im Alter von 18 bis 24 Jahren nicht so sehr an der Optik von Windkraftanlagen stören wie die älteren ab 55 Jahren: Vier von zehn (40 Prozent) Deutschen im Alter von 18 bis 24 Jahren bewerten das Aussehen als gut bis sehr gut (vs. 28 Prozent der Befragten im Alter ab 55 Jahren). Eine ablehnende Haltung zur Optik der Windräder haben dagegen 7 Prozent der jungen Deutschen (vs. 25 Prozent der Personen ab 55 Jahren).

Windräder stören ein Fünftel der in der Nähe von Windrädern Lebenden 

Von den Befragten, bei denen im Umkreis von 5 km des eigenen Wohnsitzes Windräder erbaut worden sind (42 Prozent der Gesamtbefragten), geben 20 Prozent an, dass sie sich von den Windrädern gestört fühlen. 79 Prozent fühlen sich nicht gestört. Am ehesten geben die 35-44-Jährigen (27 Prozent) an, dass sie sich durch die Anlagen gestört fühlen.

Offshore- oder Onshore-Windparks bevorzugt?

Ein Viertel (24 Prozent) der Deutschen spricht sich für Offshore-Windparks aus, also jene vor der Küste bzw. im Meer, 8 Prozent für Onshore-Windparks, die sich auf dem Festland befinden. 45 Prozent der Befragten befürworten beide Standortoptionen. 9 Prozent lehnen sowohl Offshore- als auch Onshore-Windparks ab. Drei von Zehn (29 Prozent) der Befragten ab 55 Jahren befürworten Offshore-Windparks und 6 Prozent Onshore-Windparks. Die jüngeren Befragten sind im Vergleich dazu konträr eingestellt: 13 Prozent der 18-24-Jährigen befürworten Windräder auf dem Festland, 15 Prozent dagegen an der Küste oder im Meer. 10 Prozent der Personen ab 55 Jahren lehnen sowohl Offshore- als auch Onshore-Windparks ab, bei den 18-24-Jährigen geben 3 Prozent diese Antwort.

Sonnenenergie und Wasserkraft wird im Vergleich zur Windenergie als wichtiger erachtet

Windenergie ist allerdings nicht die als am wichtigsten erachtete regenerative Energiequelle. Sonnenenergie wird von den Deutschen zu 89 Prozent als wichtig erachtet, Wasserkraft zu 86 Prozent und Windenergie zu 80 Prozent. Besonders die Befragten ab 55 Jahren schätzen die Energieerzeugung durch Sonne (94 Prozent) und Wasser (91 Prozent) als wichtiger ein als durch Wind (81 Prozent). 

Depotcheck bei Finanztest

Wie sich Depots leicht verbessern lassen

Seit 2019 müssen Banken ihre Kunden im Detail darüber informieren, wie viel ihr Wertpapierdepot im Jahr davor gekostet hat. Für Anleger ist die jährliche Depotinformation ein guter Anlass, all ihre Wertpapiere zu überprüfen. Die Zeitschrift Finanztest zeigt in ihrer Februar-Ausgabe,

wie sich Depots ohne großen Aufwand verbessern lassen und gibt Tipps für die richtigen Produkte.

Titelbild Finanztest Ausgabe Februar 2020

Viele Anleger befürchten, etwas falsch zu machen und rühren ihr Depot deshalb ungern an. Finanztest meint, dass diese Angst unbegründet ist und zeigt an beispielhaften Depots, wie man am besten vorgehen sollte. Dreh- und Angelpunkt ist die Frage des Depotrisikos. Fondsanleger sollten prüfen, ob ihre Depotmischung nach der letztjährigen Börsenrallye noch passt.

Für reine Zinsanleger stellt sich dagegen die Frage, ob sie zumindest einen kleinen Teil ihres Geldes risikoreicher anlegen können. Finanztest empfiehlt für diesen Zweck und auch bei der Depotbereinigung in erster Linie weltweit streuende Aktien-ETF. Es ist vernünftig, schlecht laufende Fonds und perspektivlose Aktien durch solche ETF zu ersetzen. Die Umschichtung in einen ETF minimiert nicht nur das Verlustrisiko, sondern Anleger sparen Jahr für Jahr Kosten. Der Unterschied liegt in der Regel bei mehr als 1 Prozentpunkt. Gemanagte Fonds und Finanzprodukte, die 2 Prozent pro Jahr und mehr verschlingen, sollten grundsätzlich auf den Prüfstand.

Beim Depotcheck können außerdem alle Investments auf Nachhaltigkeit überprüft werden. Finanztest zeigt für weltweit anlegende Fonds mögliche ETF-Alternativen, die „sauberer“ sind als klassische Produkte.

Der Test Depotcheck findet sich in der Februar-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und ist online unter www.test.de/depotcheck abrufbar.

Deutlicher Anstieg von Altersarmut in Deutschland

Ein Plus von 215.000 Betroffenen innerhalb eines Jahres

Das Foto zeigt eine alte Dame
Foto: Pexels

Die Zahl der Rentner und Pensionäre, die in Deutschland als armutsgefährdet gelten, ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Laut neuesten, bisher unveröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts stieg die Zahl im Jahr 2017 um 215.000 auf 3,2 Millionen Menschen an. Darüber berichtet das ARD-Magazin Monitor (heute, 21:45 Uhr im Ersten), dem die Zahlen vorliegen. Aktuellere Zahlen aus den Jahren 2018 und 2019 liegen bisher noch nicht vor.

Während 2010 noch 14 Prozent der Rentner und Pensionäre durch Armut gefährdet waren, stieg ihr Anteil im Jahr 2017 auf 18,7 Prozent. Damit ist in keiner der von Armut betroffenen Bevölkerungsgruppen der Zuwachs so groß wie bei Rentnern und Pensionären. Seit 2010 beträgt er über 33 Prozent. Das entspricht einer Zunahme von 803.000 Menschen.

Als armutsgefährdet gilt laut Statistischem Bundesamt, wer als Alleinstehender über ein Einkommen von maximal 13.628 Euro im Jahr verfügt.

Diese Entwicklung wird sich nach Ansicht von Wirtschaftsexperten in den nächsten Jahren verschärfen. „Altersarmut wird in den nächsten 10 bis 15 Jahren noch mal sehr, sehr deutlich zunehmen, weil wir immer mehr Menschen haben, die zu geringen Löhnen arbeiten oder in Teilzeit oder unterbrochene Erwerbsbiografien haben“, sagt der Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher gegenüber MONITOR. Um der Altersarmut zu entgehen, sei bei einer Vollzeitbeschäftigung zumindest ein Stundenlohn von zwölf Euro erforderlich, errechnet das Institut. Seit 1. Januar 2020 liegt der Mindestlohn in Deutschland bei 9,35 Euro.

Stand: 09.01.2020, 11.15 Uhr

Bus auf Bestellung

Auf dem Land kommt man ohne das eigene Auto meist kaum vom Fleck.

Denn entweder gibt es gar keinen Nahverkehr, oder Linienbusse fahren nur selten. Ein Team um den Physiker Stephan Herminghaus, Direktor am Göttinger Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation, hat deshalb mit dem EcoBus ein System entwickelt, bei dem Kunden einen Bus direkt vor ihre Tür bestellen können. Das Besondere: Anders als viele Rufsysteme soll der EcoBus dem Nahverkehr keine Kunden abgraben, sondern das bestehende Liniennetz ergänzen.

 „Sie sind die Haltestelle!“ Im Sinne dieses Slogans holt der EcoBus Fahrgäste dort ab, wo sie es möchten – auch irgendwo an der Landstraße.
© MPIDS
„Sie sind die Haltestelle!“ Im Sinne dieses Slogans holt der EcoBus Fahrgäste dort ab, wo sie es möchten – auch irgendwo an der Landstraße.
© MPIDS

Text: Tim Schröder

„Mensch, das ist der Jackpot heute, nur drei Minuten Wartezeit“, sagt der junge Mann, der am Ortseingang von Clausthal zusteigt. Sein Auto ist gerade in der Werkstatt, deshalb fährt er seit einigen Tagen morgens mit dem EcoBus zu seinem Kiosk unten in der Stadt. „Ich sehe den Bus hier immer vorbeifahren“, sagt er während der Fahrt, „und dachte mir, dass ich den einfach mal ausprobiere.“ Das sei ja schon super, meint er, für 2,70 Euro bringe ihn der Bus direkt vor die Tür.

Der kleine Bus kurvt die steile Straße hinab nach Clausthal hinein. Der junge Mann erzählt weiter: „Zu Hause in der Türkei gibt es so kleine Busse überall. Ist schon lustig, dass man hier erst jetzt auf die Idee kommt.“ Die Busse, die in der Türkei Dolmus¸ heißen, halten zwar auf Handzeichen überall, aber anders als der EcoBus nur an fixen Routen und nicht auf Vorbestellung. Der Kioskbesitzer bleibt jedenfalls nur wenige Minuten an Bord, bis der Bus unten in der Stadt vor seinem Lädchen hält. Beim Aussteigen winkt er kurz Torsten Keck zu, dem Busfahrer. „Schönen Tag noch.“

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Achtung: Schadhafte SPAM-Mails im Namen mehrerer Bundesbehörden

Zuletzt warnte das BSI die Bundesverwaltung am 17. Dezember 2019 mit einer Cyber-Sicherheitswarnung vor Emotet.

Derzeit werden vermehrt Spam-Mails mit schädlichem Anhang oder Links im Namen mehrerer Bundesbehörden verschickt. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ruft zu besonderer Vorsicht auf und warnt vor dem Öffnen dieser E-Mails und Links. Dem BSI sind in den vergangenen Tagen mehrere bestätigte Emotet-Infektionen in Behörden der Bundesverwaltung gemeldet worden. Dazu kommen weitere Verdachtsfälle. Das BSI steht mit den betroffenen Behörden in engem Kontakt. Dabei handelt es sich um Erstinfektionen, die dazu führen, dass weitere Spam-Mails im Namen der Betroffenen verschickt werden. Zu einer Schadauswirkung in den Behörden ist es bislang nicht gekommen, da die Infektionen isoliert und bereinigt werden konnten.

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Ausbilder im digitalen Wandel

Immer mehr Unternehmen widmen sich intensiv der Digitalisierung der Ausbildung. Um Auszubildende fit für die digital geprägte Arbeitswelt zu machen, bedarf es entsprechend qualifizierter Ausbilder.

Rund jedes zweite ausbildende Unternehmen sieht hier Bedarf, Ausbilder bei digitalen Fachkompetenzen und Lernmethoden weiterzubilden. Hier setzt ein neues Netzwerk-Projekt, gefördert durch das Bundesbildungsministerium, an.

Da könnten wir auch helfen! Ria Hinken war eine der ersten Ausbilderinnen, die auch Datenverarbeitungskaufleute (mit Sondergenehmigung der IHK) ausbilden durfte. Das ist jetzt ziemlich lange her. Aktuelle digitale Fachkompetenzen und Lehrmethoden-Know-how sind selbstverständlich vorhanden, um auch Ausbilder auszubilden.

In der dualen Ausbildung werden immer mehr Kompetenzen, die im digitalen Wandel wichtiger werden, vermittelt. So vermitteln 72 Prozent der Unternehmen Auszubildenden den Umgang mit berufsspezifischer Software, 62 Prozent wie über digitale Kanäle angemessen kommuniziert wird und 59 Prozent Kenntnisse zum Thema Datensicherheit. Weniger intensiv wird in der Ausbildung bisher vermittelt, wie digitale Anlagen oder Maschinen zu bedienen sind (36 Prozent), wie Probleme im Umgang mit digitalen Tools gelöst (28 Prozent) oder einfache digitale Anwendungen erstellt werden (23 Prozent).

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Wenn die Rente nicht mehr weit ist

Gut vorbereitet macht das „Rentendasein“ viel mehr Spaß.

Dialog mit der Zeit war eine Ausstellung im Museum für Kommunikation in Berlin.
Das Foto wurde im Museum für Kommunikation in Berlin bei der Ausstellung „Dialog mit der Zeit“ aufgenommen. ©Ria Hinken

Viele Berufstätige – vor allem Männer – sind nicht oder nur wenig auf die Zeit nach dem offiziellen Berufsleben vorbereitet. Die Tatsache, dass die Rente immer näher rückt, wird gerne verdrängt. Dann heißt es schnell: „Das hat noch Zeit“. Aber ehe man es sich versieht, ist die Zeit gekommen. Und dann? Wie soll es jetzt weiter gehen?

Gut vorbereitet macht das „Rentendasein“ viel mehr Spaß. Es gibt noch so viel Neues zu entdecken. Lassen Sie uns gemeinsam im Workshop Ihr Potenzial wecken. Freuen Sie sich darauf, zu erfahren, was so alles noch in Ihnen steckt. Weitere Infos finden Sie hier auf unserem Blog https://alterskompetenz.info/veranstaltungen-seminare-workshops-und-coaching/

„Nur wer arbeitet, soll auch essen.“

Ein Zitat von Franz Müntefering, 09.05.2006, das die Gemüter erhitzte

Wie kann man mehr Alterseinkommen und Rentenerhöhungen frühzeitig gestalten ?

Gastbeitrag von *Dr. Johannes Fiala

Steuern sparen bei Kapitalauszahlung der betrieblichen Altersversorgung (bAV), Abfindungen und nach aktiver Altersteilzeit *

In den letzten bis zu mehr als 35 Jahren haben Volksparteien das gesetzliche Netto-Rentenniveau bis zu mehr als halbiert. Der Aufwand für eine gleich hohe kapitalgedeckte Altersversorgung in sicheren Staatsanleihen hat sich durch politische Gestaltungen in etwa verdreifacht. Beziehern von Grundsicherung – die vom wachsenden Prekariat überwiegend nicht beantragt wird – kann diese Entwicklung wohl gleichgültig sein. Der Mittelstand ist faktisch oft gezwungen, Vermögenszuwächse zur Optimierung der eigenen dauerhaften Altersversorgung einzusetzen.

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Adventszeit ist Lese-Zeit

Diese Bücher habe ich sehr, sehr gerne gelesen.

„Unverfügbarkeit“ von Hartmut Rosa

Buchcover Unverfjügbarkeit von Hartmur Rosa

Ein fundiertes Plädoyer für eine Gesellschaft, die der Verfügbarkeit der Welt Grenzen setzt, schreibt der Verlag über das Buch. Auch in diesem Buch geht es immer wieder um Resonanz. Am Beispiel des Lernens beschreibt Hartmut Rosa, weshalb das aktuelle Schulsystem keine Resonanz erzeugt. Mit einfachen Worten ausgedrückt: Nur, wer für ein Thema brennt, wird sich umfangreich damit beschäftigen. 136 Seiten lassen sich entspannt über die Feiertage lesen.

Warum wir tun, was wir tun – Wie die Psychologie unseren Alltag bestimmt von Jens Förster

Buchcover Warum wir tun, was wir tun von Jens Förster

Auch dieses Buch von Jens Förster habe ich mit großem Interesse gelesen. An vielen Stellen kamen mir sofort eigene Erlebnisse in den Sinn.

Jens Förster begibt sich auf einen Streifzug durch unseren Alltag und beschreibt an vielen anschaulichen Beispielen, wie die Psychologie unser Denken, Fühlen und Handeln erklärt. Dabei stützt er sich auf Erkenntnisse der Entwicklungs-, Persönlichkeits-, Sozial-, Motivations-, Werbe- und Organisations-Psychologie, schreibt der Verlag. Förster schreibt sehr gut verständlich, so dass man die Lust am Lesen auch noch auf Seite 512 hat. Es ist vor allem ein Buch, das ich immer wieder gerne in die Hand nehme, um das eine oder andere Kapitel erneut zu lesen.

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