Springe zum Inhalt

Podiumsdiskussion mit Ernst Ulrich von Weizsäcker und Thore D. Hansen am 21.10.2019 zum Thema Klimawandel

Podiumsdiskussion mit Ernst Ulrich von Weizsäcker und Thore D. Hansen am 21.10.2019 zum Thema Klimawandel

There is no planet B
Foto von Markus Spiske temporausch.com von Pexels
Foto von Markus Spiske temporausch.com Pexels

Temperaturrekorde, Wasserknappheit, Artensterben: Die Folgen des Klimawandels sind weltweit spürbar und beschäftigen Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Der Umweltwissenschaftler und Politiker Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker engagiert sich seit vielen Jahren für den Umweltschutz. In seinem Roman „Die Reinsten“ zeigt der Schriftsteller Thore D. Hansen die Möglichkeiten und Gefahren künstlicher Intelligenz für den Klimawandel auf und beschreibt eine Zivilisation zwischen Aufbruch und Zusammenbruch. Zur Eröffnung des Colloquium politicum im Wintersemester 2019/2020 sprechen die beiden Experten bei der Podiumsdiskussion „Der Klimawandel – Ist die Welt noch zu retten? Die Rolle von Wissenschaft und Literatur“. Der Politikwissenschaftler Dr. Arndt Michael moderiert die Veranstaltung.

  • Was: Podiumsdiskussion
  • Wann: 21.10.2019, 20:15 Uh
  • Wo:
    Kollegiengebäude I
    Hörsaal 1199
    Platz der Universität 3
    79098 Freiburg
  • Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten
  • Veranstalter: Colloquium politicum, Buchhandlung Rombach
  • Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
  • Der Eintritt ist kostenlos
  • Die Vortragssprache ist Deutsch
  • Programm des Colloquium politicum

Die Schere bei den verfügbaren Einkommen hat sich in Deutschland weiter geöffnet, die Einkommensungleichheit befindet sich trotz der über Jahre guten wirtschaftlichen Entwicklung auf einem historischen Höchststand.

Ungleichheit bei den Einkommen auf neuem Höchststand – Arme Haushalte zunehmend tiefer unter der Armutsgrenze

Infografik: So entwickeln sich Arm und Reich | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

Die Schere bei den verfügbaren Einkommen hat sich in Deutschland weiter geöffnet, die Einkommensungleichheit befindet sich trotz der über Jahre guten wirtschaftlichen Entwicklung auf einem historischen Höchststand. Das zeigen übereinstimmend Berechnungen mit unterschiedlichen statistischen Maßen zur Einkommensverteilung. So lag der Gini-Koeffizient, das gebräuchlichste Maß für Ungleichheit, Ende 2016 sogar noch um zwei Prozent höher als 2005 – dem Jahr, das unter Forschern nach einem drastischen Anstieg der Einkommensspreizung seit Ende der 1990er Jahre als besonders „ungleich“ gilt. Zwei Faktoren haben die materielle Ungleichheit in den vergangenen Jahren vor allem wachsen lassen: Hohe Einkommensgruppen haben von sprudelnden Kapital- und Unternehmenseinkommen profitiert und dadurch die große Mehrheit der Haushalte in Deutschland beim verfügbaren Einkommen deutlich hinter sich gelassen. Gleichzeitig sind die 40 Prozent der Haushalte mit den geringsten Einkommen zurückgefallen – auch gegenüber der Mitte, deren Einkommen wiederum durch die gute Arbeitsmarktlage und spürbare Lohnsteigerungen real solide zunahm. Dementsprechend liegt die Armutsquote ebenfalls auf hohem Niveau. Und die Armutslücke, sie beschreibt das Jahreseinkommen, das armen Haushalten rechnerisch fehlt, um die Armutsgrenze von 60 Prozent des mittleren Einkommens zu überschreiten, ist zwischen 2011 und 2016 preisbereinigt um 29 Prozent gewachsen: Um 779 Euro auf mehr als 3400 Euro. Zu diesen Ergebnissen kommt der neue Verteilungsbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.* Basis der Studie sind die aktuellsten vorliegenden Daten aus dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP), der größten repräsentativen Panel-Befragung in Deutschland, für die jährlich über 25.000 Menschen in Deutschland interviewt werden.

„Die aktuellen Daten zeigen, dass all jene Politiker und Ökonomen falsch liegen, die Entwarnung geben wollten, weil sich der rasante Anstieg der Einkommensspreizung nach 2005 zunächst nicht fortgesetzt hat“, sagt WSI-Expertin Dr. Dorothee Spannagel. „Richtig ist: Die Ungleichheit wächst aktuell deutlich langsamer, und die Entwicklung unterminiert nicht mehr so stark die Position der Haushalte mit mittleren Einkommen wie vor anderthalb Jahrzehnten: Wer eine feste, reguläre Arbeitsstelle hat, der hat zuletzt auch nach Abzug der Inflation spürbar mehr Einkommen zur Verfügung, insbesondere, wenn sie oder er nach Tarif bezahlt wird.“ Trotz dieses positiven Trends, so die Forscherin „geht die Polarisierung in Deutschland weiter. Denn die Ränder der Einkommensverteilung streben auseinander: Der Niedriglohnsektor ist weiterhin sehr groß und ärmere Haushalte fallen zurück, während sich reiche weiter absetzen. Und dabei sind Deutschlands Superreiche, also Multimillionäre und Milliardäre, die vom langjährigen Boom bei Aktien und Immobilien besonders stark profitiert haben dürften, im SOEP nur schwach erfasst. Alles in allem haben wir den riskanten Weg zu größerer Ungleichheit immer noch nicht verlassen: Ausufernde soziale Spaltungen verstärken den Verteilungskampf, reduzieren soziale und politische Teilhabe und gefährden das Funktionieren der sozialen Marktwirtschaft.“

Schere bei den Einkommen geht wieder auf

Der verbreitetste Indikator zur Einkommensverteilung ist der Gini-Koeffizient. Je nach Grad der Ungleichheit nimmt er Werte zwischen Null (alle Haushalte haben das gleiche Einkommen) und eins (ein einziger Haushalt bezieht das komplette Einkommen im Land; Visualisierung auch in unserem Video; Link unten) an. Ende 2016 lag der Gini-Koeffizient der verfügbaren Haushalteinkommen, bereits bereinigt um Effekte unterschiedlicher Haushaltsgrößen, in Deutschland bei 0,295. Damit zeigte er im aktuellsten Jahr, für das SOEP-Daten vorliegen, einen um rund 19 Prozent höheren Ungleichheits-Wert an als noch Ende der 1990er Jahre. Damals lag der Gini knapp unter 0,25. Sehr schnell angestiegen ist die Ungleichheit in Deutschland Ende der 1990er und in der ersten Hälfte der 2000er Jahre – auf 0,289 im Jahr 2005. Laut der Industrieländerorganisation OECD nahm sie damals stärker zu als in den meisten anderen ihrer 30 Mitgliedsländer. War die Bundesrepublik zuvor ein Land mit relativ ausgeglichener Einkommensverteilung, rutschte sie ins Mittelfeld von EU und OECD ab.

Unter Fachleuten umstritten ist, was nach 2005 passierte. Einige Ökonomen kommen auch in jüngeren Studien zu dem Fazit, die Ungleichheit sei seitdem stabil geblieben oder sogar wieder leicht gesunken.

Der WSI-Verteilungsbericht macht aber auf Basis der neuesten SOEP-Zahlen deutlich, dass es sich dabei lediglich um eine Momentaufnahme gehandelt hat. Denn nach einem leichten Rückgang auf 0,279 im Jahr 2009, der wesentlich darauf beruhte, dass in der Finanz- und Wirtschaftskrise die zuvor florierenden Kapitaleinkommen kurzfristig einbrachen, geht der Gini-Wert seit 2011 wieder nach oben. Die so gemessene Ungleichheit wuchs zwar langsamer als zuvor, aber fast stetig auf den neuen Höchststand. Dabei entwickeln sich die Einkommen in Ostdeutschland deutlich schneller auseinander als im Westen. Noch ist die Spreizung in den neuen Ländern spürbar geringer als in den alten, doch der Abstand zwischen Ost und West wird kleiner (siehe auch die erste Grafik in der pdf-Version dieser PM; Link unten).

Armut nimmt zu

Dass sich die Schere bei den Einkommen öffnet, belegt auch der Blick auf zwei weitere Verteilungsmaße. Der Palma-Index vergleicht den Anteil des wohlhabendsten Zehntels der Haushalte an den gesamten Einkommen mit dem Part der unteren 40 Prozent. Dadurch reagiert er statistisch besonders sensibel auf Veränderungen am oberen Ende der Einkommensverteilung. Dagegen ist der Theil-Index ein feiner Indikator für Entwicklungen in den „unteren“ Gruppen, die ein niedriges Einkommen haben. An beiden Indizes lässt sich seit 2005 ein ganz ähnlicher Trend ablesen wie beim Gini-Koeffizienten: Nach einem Rückgang am Ende des vergangenen Jahrzehnts sind sie wieder deutlich angestiegen (Grafik 2 in der pdf-Version).

Die Veränderungen „fallen jedoch ausgeprägter aus – ein Hinweis darauf, dass es die Ränder sind, an denen die entscheidenden Entwicklungen stattfinden“, schreibt WSI-Expertin Spannagel.

Das gilt nach vertiefter Analyse der Verteilungsforscherin insbesondere im unteren Bereich der Einkommensverteilung. So ist der Anteil der Haushalte, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben und deshalb nach gängiger wissenschaftlicher Definition als arm gelten, in den Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs spürbar gewachsen – von 14,2 Prozent 2010 auf 16,7 Prozent 2016 (Grafik 3 in der pdf-Version).

Gleichzeitig wurde auch die so genannte „Armutslücke“ beträchtlich größer. Sie zeigt an, welches jährliche Einkommen einem durchschnittlichen armen Haushalt fehlt, um es über die 60-Prozent-Hürde zu schaffen: Lag der Fehlbetrag inflationsbereinigt 2005 bei 2873 und 2011 bei 2673 Euro, stieg der Rückstand bis 2016 wieder stark an auf 3452 Euro. Der Abstand zur Armutsgrenze wuchs also um rund 29 Prozent (siehe auch die Tabelle).

Dass die Lücke so viel größer wurde, hat nach Spannagels Analyse auch damit zu tun, dass im aktuellen Aufschwung – anders als in den 2000er-Jahren – nicht nur die oberen, sondern auch die mittleren Einkommen stärker zugelegt haben. Ein positiver Trend, von dem im unteren Bereich der Einkommensverteilung aber wenig bis nichts ankam: Das unterste Dezil hat zwischen 2010 und 2016 nach Abzug der Inflation sogar Einkommen verloren. Im 2., 3. und 4. Dezil waren die Zuwächse unterdurchschnittlich.

Wachstum allein reicht nicht, um Ungleichheit zu reduzieren

Die Entwicklung der vergangenen Jahre mache deutlich, dass eine positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung nicht ausreiche, um Ungleichheit und Armut zu reduzieren, resümiert Verteilungsexpertin Spannagel. Zumal, wenn politische Weichenstellungen nachwirkten, welche einen Anstieg der Einkommensungleichheit begünstigt haben. Dazu zählt die Wissenschaftlerin auch die Steuerpolitik der vergangenen zwei Jahrzehnte: Während reiche Haushalte von der Senkung des Spitzensteuersatzes, der pauschalen Abgeltungssteuer oder der Reform der Erbschaftsteuer mit ihren zahlreichen Ausnahmen für Betriebsvermögen profitierten, wurden ärmere Haushalte durch höhere indirekte Steuern zusätzlich belastet.

„Wachsende Ungleichheit ist kein Schicksal“, schreibt die Wissenschaftlerin deshalb. Die Politik habe wirksame Möglichkeiten, gegenzusteuern. Zu den wichtigsten Ansätzen zählt Spannagel:

  • Eine Reduzierung der Lohnungleichheit durch eine Stärkung der Tarifbindung. Ein wichtiger Beitrag, um auch im Niedriglohnsektor bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen, sei es, die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen zu vereinfachen.
  • Parallel empfiehlt die Forscherin eine Erhöhung des Mindestlohns. Zudem müsse besser verhindert werden, dass Arbeitgeber den Mindestlohn umgehen.
  • Stärkere Besteuerung von Spitzeneinkommen. Um den weiteren Anstieg der Ungleichheit zu bremsen, sei es auch wichtig, „die wachsende Konzentration der Einkommen am oberen Ende zu dämpfen“, schreibt Spannagel. Dazu sollten sehr hohe Erbschaften stärker besteuert und Ausnahmen bei der Erbschaftsteuer konsequent abgebaut werden. Zudem sollte der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer angehoben werden. Kapitalerträge müssten wieder in die Einkommenssteuer eingegliedert werden und somit progressiv besteuert werden. Auch die Wiederaufnahme der Vermögensteuer sei relevant, argumentiert die Forscherin.
  • Eine deutliche Anhebung der Regelsätze im Arbeitslosengeld II („Hartz IV“). Diese lägen häufig weit unter der Armutsgrenze.
  • Als wichtige Hilfe zur Selbsthilfe hätten sich unbürokratische soziale Beratungs- und Hilfsangebote erwiesen, die ausgebaut werden müssten, um den realen Bedarf abdecken zu können. Dazu zählt die Expertin psychosoziale Beratung, etwa bei Schulden oder Sucht, ausreichend Deutschkurse für Migranten, aber auch passgenaue Umschulungen oder Weiterbildungen für Langzeitarbeitslose.

Terminhinweis: Gerechter ist besser!? ist der Titel der hochkarätig besetzten Verteilungskonferenz, die die Hans-Böckler-Stiftung am 17. Oktober in Kooperation mit dem DGB veranstaltet. Dort diskutieren u.a. Unions-Fraktionsvize Hermann Gröhe, der Grünen-Vorsitzende Dr. Robert Habeck, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Katja Kipping, Parteivorsitzende Die Linke, der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, Stefan Körzell, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB, sowie die Ökonomen Prof. Dr. Peter Bofinger (Universität Würzburg) und Prof. Dr. Michael Hüther (Institut der deutschen Wirtschaft).

Die Ehrung findet am Donnerstag, 5. Dezember, statt. Partner ist diesmal das Medizintechnik-Unternehmen Stryker Leibinger.

Ehrungen für bürgerschaftliches Engagement 2019

Einsendeschluss am 21. Oktober

Bürgerengagement und Ehrenamt bilden eine solide Grundlage für
das gesellschaftliche Miteinander – in Nachbarschaftsinitiativen,
Vereinen, Selbsthilfegruppen, Sozialverbänden oder Stiftungen. Um
ihre Leistungen zu würdigen, zeichnet die Stadt Freiburg alljährlich
beispielgebende Projekte und engagierte Personen aus. Dafür bittet
die Stadtverwaltung die Bevölkerung bis Montag, 21. Oktober, um
die Nennung von Vorschlägen geeigneter Projekte und Personen.
Neben den städtischen Auszeichnungen werden der Wilhelm-Oberle-
Preis für soziales Engagement und der Sonderpreis der AOK für
gesundheitliches Engagement verliehen.

Die Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement bittet darum,
Vorschläge mit Kurzbeschreibung der zu ehrenden Personen oder
Projekte mit Ansprechpartner, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-
Adresse bis zum 21. Oktober an Gerhard Rieger (Fax 0761/201-
3099, gerhard.rieger@stadt.freiburg.de) zu senden.

Freiburgs Erster Bürgermeister Ulrich von Kirchbach unterstreicht die
Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements für eine Stadt: „Das
Ehrenamt ist ein Gewinn für unsere Gemeinschaft. Es bietet Plätze
der Begegnung, stabilisiert das Miteinander und stärkt die
Liebenswürdigkeit und die Entwicklungspotenziale Freiburgs.“

Die Ehrung findet am Donnerstag, 5. Dezember, statt. Partner ist
diesmal das Medizintechnik-Unternehmen Stryker Leibinger. Dessen
Geschäftsführer Christoph Geber freut sich, die Ehrung im neuen
Innovationscentrum im Industriegebiet Haid (Bötzinger Straße 39)
ausrichten zu können.

Weitere Informationen unter www.freiburg.de/engagement.

KunstZeit Führungen für Menschen mit Demenz in Münchner Museen und Kunsträumen. Wie kann Menschen mit Demenz ein barrierefreier Zugang zu Kunst ermöglicht werden? Wie können Besuche in Museen und Ausstellungsräumen und die Teilnahme an Führungen für Betroffene gestaltet werden?

Führungen für Menschen mit Demenz in Münchner Museen und Kunsträumen.

Plkakat KunstZeit

Wie kann Menschen mit Demenz ein barrierefreier Zugang zu Kunst ermöglicht werden? Wie können Besuche in Museen und Ausstellungsräumen und die Teilnahme an Führungen für Betroffene gestaltet werden?

Seit 2016 geht das Projekt KunstZeit diesen Fragen in der Praxis nach und bietet Menschen mit Demenz, ihren Angehörigen und Begleiterinnen wie Begleitern ein vielfältiges Führungsprogramm in den Münchner Museen und Ausstellungsorten Artothek, Bayerisches Nationalmuseum, Lenbachhaus, Museum Villa Stuck, Pinakothek der Moderne und Staatliches Museum Ägyptischer Kunst.

Auch dieses Jahr finden in den Wochen vor und nach dem Welt-Alzheimer-Tag am 21.September 2019 wieder Führungen und Fachveranstaltungen statt.

Die Führungen ermöglichen lebendige, sinnliche Zugänge zu ausgewählten Werken und Objekten. Annäherungen an Kunst erfahren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei auf ganz unterschiedliche Weise: durch intuitives Entdecken oder Tasten, im gemeinsamen Gespräch oder in Rundgängen mit musikalischen wie künstlerisch-praktischen Akzenten. Die auf den jeweiligen Austragungsort abgestimmten Konzepte schaffen dabei den Rahmen für ein gemeinsames Kunsterleben der Betroffenen mit ihren Angehörigen und Begleitpersonen.

KunstZeit beruht auf einem gemeinsamen Konzept der Artothek, des Lenbachhauses, der Pinakothek der Moderne und des Museums Villa Stuck. Seit 2016 werden die KunstZeit-Veranstaltungen auch im Bayerischen Nationalmuseum und im Staatlichen Museum Ägyptischer Kunst München angeboten.

Programm

von KunstZeit – Führungen für Menschen mit Demenz, ihren Angehörigen und Begleitpersonen – im Zeitraum vom 17. - 27. September 2019

Die Führungen dauern inklusive eines kleinen Umtrunks ca. 90 Minuten und sind kostenfrei. Es fällt lediglich der Eintritt in das jeweilige Museum an, bzw. ist der Besuch in einigen Häusern kostenfrei.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Anmeldung ist erforderlich und erfolgt beim jeweiligen Ausstellungsort.

Dienstag, 17. September 2019, 10.30 Uhr

Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München

KunstZeit – Führung für Menschen mit Demenz

Menschen, Tiere und ihre Umgebung in der Kunst des Blauen Reiter

Die Bilder des Blauen Reiter sind mit ihren kräftigen Farben und ihrer klaren Bildsprache sinnliche Werke, die zu einer Reise durch fantastische Welten von Tier und Mensch einladen.

Anmeldung: Martina Oberprantacher (Kunstvermittlung) Telefon: 089 233 320-28 Email: kunstvermittlung-lenbachhaus@muenchen.de

Samstag, 21.September 2019, 11.00 Uhr

Pinakothek der Moderne

KunstZeit – Führungen für Menschen mit Demenz

Die Kraft der Farbe

Zu diesem Rundgang durch die Pinakothek der Moderne laden wir nicht nur Betroffene, Familienmitglieder und Betreuende von Pflegeeinrichtungen ein, sondern alle Interessierten. Gemeinsam nehmen wir uns Zeit, den kräftigen Farben in den Bildern nachzuspüren. Kurze Geschichten und Assoziationen, aber auch Raum für stille Betrachtungen bringen uns die Werke näher.

Im Anschluss sprechen wir in einer Kaffee- und Teerunde über Methoden der Vermittlung im Umgang mit demenziellen Erkrankungen und lassen das Gesehene wirken.

Anmeldung: Christopher Förch (Kunstvermittlung), Telefon: 089 23805-198 Email: buchung@pinakothek.de

Samstag, 21. September 2019, 14 Uhr

Museum Villa Stuck

KunstZeit – Führung für Menschen mit Demenz

Ein außergewöhnliches Gesamtkunstwerk

„Wenn Orpheus sang, dann kamen die Tiere der Erde, die Vögel der Luft, die Fische im Wasser und lauschten“.

Der Künstler Franz von Stuck errichtete 1897/98 als junger Maler, Graphiker und Bildhauer seine beeindruckende Künstlervilla in München. Ein Rundgang mit musikalischen Akzenten durch die repräsentativen Wohnräume und das Künstleratelier ermöglicht einen lebendigen, sinnlichen Zugang.

Anmeldung: Johanna Berüter (Kunstvermittlung), Telefon: 089 544 441-29

Email: johanna.berueter@muenchen.de

Sonntag, 22. September 2019, 14.00 Uhr

Bayerisches Nationalmuseum

KunstZeit – Führung für Menschen mit Demenz

Ein Potpourri aus Blüten und Musik

Im Garten von Schloss Ismaning vergnügt sich eine fröhliche Gesellschaft und lauscht der Nachtigall des Zaren. Eine mit Blüten besetzte prunkvolle Porzellanvase führt den Sommer in seiner schönsten Pracht vor Augen. Mit begleitenden Materialien zum Tasten, Hören und Riechen können die Kunstwerke auf ganz individuelle Art erlebt werden.

Anmeldung: Dorothea Band (Kunstvermittlung)

Telefon: 089 211 24-216

Email: bay.nationalmuseum@bnm.mwn.de

Dienstag, 24. September, 2019, 11 Uhr

Staatliches Museum Ägyptischer Kunst

KunstZeit – Führung für Menschen mit Demenz

Kunst und Zeit

Formen und Farben, Menschen und Götter, beeindruckende Kunstwerke aus 5000 Jahren Altägypten entdecken wir gemeinsam und nähern uns haptisch und sinnlich den Statuen an, die bis heute nichts von ihrer Faszination eingebüßt haben.

Anmeldung: Roxane Bicker (Kulturvermittlung)

Telefon: 089 289 27-634

Email: buchungen@smaek.de

Freitag, 27.09.2019, 10.30 bis 12 Uhr

Artothek – städtischer Kunstverleih

Fachveranstaltung

ArtDay! Rot & Gelb & Blau = BUNT

Impulsvortrag und Praxiseinblick

Der Impulsvortrag gibt Einblicke in das Konzept und die Praxis des Programms „ArtDay! Rot & Gelb & Blau." Dieses bietet besondere Kunsterfahrungen für alte und hochaltrige Menschen mit kognitiven und mobilen Einschränkungen. Vor ausgewählten Originalen aus dem Kunstverleih ist ausreichend Zeit, eigene Gedanken, Gefühle und Erinnerungen einzubringen. Biografisches Erzählen und sinnenhafte Zugänge verbinden sich. Die Themen orientieren sich am Lauf der Jahreszeiten, musikalische Untermalung oder künstlerisch-praktische Akzente ergänzen das intuitive Entdecken.

Eine Veranstaltung für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus Museen, der inklusiven Kulturarbeit und Vermittlung sowie aus Einrichtungen und Initiativen für Betroffene. 

Referentinnen: Dagmar Bosch und Ruth Lobenhofer,

Einritt frei. Anmeldung bis 21.9.2019: Stephanie Lyakine-Schönweitz (Kunstvermittlung Artothek) Telefon: 089 233 216-84

Email: kunstvermittlung@muenchen.de

Darüber hinaus können bei allen beteiligten Museen und Ausstellungsorten während des ganzen Jahres Termine für Gruppen gebucht werden. Eine Anmeldung ist über die genannten Buchungsstellen möglich.

Offene Daten sind Daten, die von jedermann frei verwendet, nachgenutzt und verbreitet werden können. Eine wichtige Quelle sind die öffentlichen Verwaltungen. Mit "Open Government" soll Verwaltung transparenter und nachvollziehbarer gemacht werden,

Offene Daten
Offene Daten sind Daten, die von jedermann frei verwendet, nachgenutzt und verbreitet werden können. Eine wichtige Quelle sind die öffentlichen Verwaltungen. Mit "Open Government" soll Verwaltung transparenter und nachvollziehbarer gemacht werden, die Bürgerschaft soll angehört und beteiligt werden. Ein wesentlicher Baustein zu diesem Ziel ist das Transparenzportal der Stadt Karlsruhe, die zentrale Anlaufstelle für von der Verwaltung veröffentlichte Daten und Dokumente.

Transparenz.Café
Das Transparenzportal richtet sich in erster Linie an interessierte Spezialisten, die mit den Daten Projekte verwirklichen wollen, welche dann auch für die Allgemeinheit interessant sein können. Mit dem Konzept »Transparenz Café« will das OK Lab Karlsruhe das Wissen über offene Daten und ihre Nutzung einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Mit einer Reihe von Veranstaltungen wollen wir Anregungen geben, sich mit den Daten des Transparenzportals in zwangloser »Café«-Atmosphäre zu befassen.

OK Lab
Das OK Lab Karlsruhe ist Teil der »CodeFor« Initiative des
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V (OKF). Schwerpunkt
der Aktivitäten im OK Lab Karlsruhe ist es, die Teilhabemöglichkeiten der BürgerInnen am Leben in ihrer Stadt zu verbessern
und damit die demokratischen Strukturen insgesamt zu stärken. Wesentliche Themen sind Information über und Nutzung von offenen Daten der öffentlichen Verwaltungen, sowie generell Aspekte digitalen Lebens wie Algorithmen, Daten und Elektronik.
Wir treffen uns regelmäßig ca. 14-tägig und freuen uns immer
über interessierte oder neugierige Menschen. Es ist keine
Mitgliedschaft notwendig.
https://www.meetup.com/de-DE/OK-Lab-Karlsruhe/

Veranstaltungen
Mit unserer Veranstaltungsreihe wollen wir über die offenen
Daten informieren und interaktiv herausfinden, welche Fragestellungen
sich damit beantworten lassen. Stelle deine eigenen Fragen an die Daten!
Alle Termine und Anmeldemöglichkeiten zu Datenspiel & Stadtideen
Datenlabor: Einführung Datenlabor: Workshop
Daten&Codes: Workshop, Feinstaubsensoren: Workshop
Offene Daten aus dem All für Alle
finden sich hier: https://transparenz.cafe
Termine
SA 10.08. 11-14h Datenlabor: Workshop
DI 13.08. 17-18h Datenspiel & Stadtideen
DO 15.08. 16.30-18h Datenlabor: Einführung
SA 17.08. 11-14h Daten & Codes
DI 20.08. 17-18h Datenspiel & Stadtideen
DO 22.08. 16.30-18h Datenlabor: Einführung
SO 25.08. 14-16h, 16-18h Feinstaubsensor-Workshop
DI 27.08. 17-18h Datenspiel & Stadtideen
MI 28.08. 15-18h Offene Daten aus dem All für Alle
DO 29.08. 16.30-18h Datenlabor: Einführung
SA 31.08. 11-14h Datenlabor: Workshop
SA 31.08. 15-18h Offene Daten aus dem All für Alle
SO 01.09. 14-16h, 16-18h Feinstaubsensor-Workshop
DI 03.09. 17-18h Datenspiel & Stadtideen
DI 12.09. 16.30-18h Datenlabor: Einführung
Info
Alle Veranstaltungen finden kostenlos und im Rahmen der
"Seasons of Media Arts" statt, die von der Stadt Karlsruhe
und dem ZKM organisiert werden: sma.zkm.de

Anfragen zu den Angeboten des OK Lab Karlsruhe richten Sie
bitte an seasons@transparenz.cafe
Weitere Informationen finden Sie auf
https://codefor.de/karlsruhe/
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
Singerstr. 109, 10179 Berlin

„Gemeinsam gegen einsam“ – Bundesseniorenministerin Giffey eröffnet Fachkongress

Einsamkeit ist ein vielschichtiges Phänomen mit unterschiedlichsten Ursachen. Vor allem ältere Menschen sind betroffen und brauchen Unterstützung. Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey eröffnete in Berlin den Fachkongress „Einsamkeit im Alter vorbeugen und aktive Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen".

In ihrer Rede unterstrich sie die wachsende Bedeutung des Phänomens: „Wir wollen uns um die Menschen kümmern, die einsam sind oder von Einsamkeit bedroht sind. Jede und jeder einzelne kann das im eigenen Lebensumfeld tun: in der Nachbarschaft und sogar in der eigenen Familie. Einsamkeit vorzubeugen, ist aber auch eine Aufgabe der Gesellschaft. Es ist nicht gut, wenn es dem Zufall überlassen bleibt, ob sich jemand kümmert. Wir brauchen gute Ideen und Angebote, die funktionieren und wirken“, sagte die Bundesseniorenministerin. 

Gemeinsam mit Franz Müntefering, dem Vorsitzenden der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), zeichnete Franziska Giffey zum ersten Mal die besten Initiativen gegen Einsamkeit im Alter aus – Motto des nationalen Wettbewerbs: „Einsam? Zweisam? Gemeinsam!“.

Bundesseniorenministerin Giffey: „Schicksalsschläge wie Tod, Erkrankung, aber auch Armut steigern das Risiko sozialer Isolation und Vereinsamung bei älteren Menschen. Weil Einsamkeit viele Gesichter und viele Gründe hat, gibt es nicht eine Lösung, sondern viele. Wie vielfältig das Engagement, die Ideen und die Lösungswege sind, beweist unser Wettbewerb. Dass wir dieses Engagement sichtbar machen und würdigen, zeigt: Wir kümmern uns um die Kümmerer. Sie sind Impulsgeber und Vorbild für andere. Ihr Engagement macht unsere Gesellschaft besser. Im Kleinen wie im Großen.“ 

Der BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering betonte: „Ich bin beeindruckt von der Vielfältigkeit des Engagements und der Ideen, sei es in der Stadt oder auf dem Land, im Wohnviertel oder mit mobilen Angeboten. Bei allem spürt man, mit wieviel Herzblut und Kompetenz sich die Projekte und Initiativen – insbesondere auch im ehrenamtlichen Bereich – für Ältere engagieren.“

Den Wettbewerb führte das Bundesseniorenministerium gemeinsam mit der BAGSO durch. Es gab insgesamt 601 Bewerbungen in fünf Kategorien. Eine sechsköpfige Jury aus Kommunen, Wissenschaft und Politik wählte die 15 Sieger in einer gemeinsamen Sitzung aus.

Die übrigen Teilnehmenden erhielten per Post eine Teilnahmebestätigung. Diese hätte man auch Online versenden können. Das Geld (1,45 € Porto x 584 Briefe), wäre besser einem weiteren Projekt zu Gute gekommen.


Deutscher Sozialstaat braucht mehr als höhere Geburten- und Zuwanderungszahlen

Geburten und Zuwanderung gelten als wesentliche Stellschrauben, um der demografischen Alterung entgegenzuwirken. Die Studie zeigt jedoch, dass selbst deutlich höhere Zuwanderungs- und Geburtenzahlen die bevorstehenden Herausforderungen für die sozialen Sicherungssysteme allein kaum beeinflussen können. Nur mit einem Maßnahmen-Mix lassen sich negative Effekte abfedern.

Anmerkung: Wir können leider die in der Studie angegebenen Berechnungen nicht überprüfen. Hoffen aber, dass sie korrekt sind. Leider muss man heutzutage derartige Zweifel haben. Das hat nicht zuletzt die Berechnung eines Lungenarztes im Dieselskandal gezeigt. Der Arzt hatte sich um den Faktor 1000 verrechnet. 

Klicken Sie auf den rechten Button in der Grafik, dann können Sie die Entwicklung in den folgenden Jahren anschauen.

"Wenn wir aus so stark steigenden Sozialbeiträgen keine Konsequenzen ziehen, droht ein massiver Verteilungskonflikt zwischen Jung und Alt."

Martina Lizarazo López, Demografie-Expertin der Bertelsmann Stiftung

In den nächsten 20 Jahren wird die Bevölkerung in Deutschland stark altern. Unabhängig davon, ob die demografischen Trends der letzten 40 Jahre anhalten oder sich Geburten- und Zuwanderungszahlen deutlich erhöhen, steigen die Ausgaben der sozialen Sicherung dadurch bis 2045 von derzeit 890 Milliarden Euro auf etwa 1,6 Billionen Euro (in Preisen von 2017). Auch danach ist keine Entspannung in Sicht. Um das zu finanzieren, würden nach derzeitigem Rechtsstand die jüngeren Generationen immer stärker belastet: Für die im Jahr 2010 Geborenen steigen die durchschnittlichen Beitragssätze auf über 50 Prozent der beitragspflichtigen Einkommen. Das sind die Ergebnisse einer Studie, die Martin Werding und Benjamin Läpple von der Universität Bochum in unserem Auftrag erstellt haben. Ziel der Studie ist es, anhand zahlreicher Langfrist-Simulationen zu untersuchen, ob mehr Geburten und Zuwanderung den seit langem absehbaren demografischen Alterungsprozess in Deutschland überhaupt noch deutlich abmildern oder sogar aufhalten können, und welche Effekte ein Maßnahmen-Mix wann entfalten könnte.

Zuwanderung und Geburten halten die Alterung kaum auf

Während aktuell auf 100 Personen zwischen 15 und 64 Jahren etwa 33 Personen  über 65 Jahre kommen, werden es 2035 etwa 50 Ältere sein. Selbst wenn die durchschnittliche Kinderzahl je Frau ab dem nächsten Jahr auf 2,0 steigen und sich bis 2040 weiter auf 2,2 erhöhen würde, hätte das auf den starken Alterungsprozess bis 2035 keinen Einfluss. Denn mehr Geburten wirken erst dann positiv auf die demografische Alterslast, wenn die zusätzlich geborenen Kinder ihr 15. Lebensjahr vollenden und erwerbsfähig sind. 

Durch steigende Zuwanderungszahlen wiederum lässt sich der Alterungsprozess zwar zunächst abdämpfen. Langfristig altern jedoch auch die Zuwanderer oder wandern wieder ab. Bleiben die Wanderungssalden nicht dauerhaft hoch, verschärft sich der Alterungsprozess langfristig sogar noch.

Jüngere Generationen werden immer stärker belastet

Besorgniserregend ist den Autoren zufolge, dass selbst unter der weniger realistischen Variante mit hoher Geburtenrate und hoher Immigration die Ausgaben in der sozialen Sicherung substanziell steigen werden. Sie klettern bis 2045 von insgesamt gut 27 Prozent des BIP im Jahr 2017 (rund 890 Milliarden Euro) auf rund 33 Prozent (rund 1,6 Billionen Euro), mit anschließend weiter steigender Tendenz. Auch daran ändern mehr Geburten kaum etwas. Grund hierfür ist, dass sie unmittelbar die Ausgaben für Bildung und Familie erhöhen, während sie die Belastung durch Ausgaben für ältere Personen erst längerfristig dämpfen.

Unter diesen Bedingungen müsste ein im Jahr 2010 geborener Durchschnittsverdiener im Vergleich zu einem 1970 Geborenen mit identischem Brutto-Lebenseinkommen im Verlauf seines Erwerbslebens insgesamt etwa 171.000 Euro mehr Sozialbeiträge zahlen, um die gleichen Leistungen zu beziehen. Die gesamten Sozialbeiträge eines Erwerbslebens würden damit von durchschnittlich rund 570.000 Euro (Jahrgang 1970) auf 741.000 Euro (Jahrgang 2010) steigen.

Nicht Einzelmaßnahmen, sondern zeitlich abgestimmter Maßnahmen-Mix nötig

Die projizierten Folgen sind jedoch nicht vollkommen unausweichlich. Unsere Szenarien zeigen: Wenn ein moderater Anstieg von Geburten und Zuwanderung mit einem höheren Beschäftigungsniveau kombiniert wird, lassen sich sowohl kurz- als auch langfristig positive Effekte für die Sozialfinanzen erzielen. "Mögliche Instrumente sind eine schnellere Erwerbsintegration von Zuwanderern, ein Anstieg der Erwerbstätigkeit und des Arbeitsvolumens bei Frauen und Migranten sowie eine Erhöhung der Regelaltersgrenze, die sich an der steigenden Lebenserwartung orientiert", so Martina Lizarazo López. Gefordert seien deshalb unterschiedliche Politikfelder wie etwa Bildungs-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Auch wenn Änderungen des Erwerbsverhaltens teilweise den Charakter einer reinen Lastverschiebung haben, weil höhere Ansprüche erworben werden und dadurch künftig die Rentenausgaben steigen, überwiegen den Autoren zufolge aber bei weitem die günstigen Effekte: Der Anstieg der Sozialausgaben kann dadurch bis 2045 um drei Prozentpunkte, bis 2060 sogar um fast 5 Prozentpunkte gesenkt werden. Die Effekte für die Beitragssätze sind sogar noch etwas stärker.

Ein Vergleich der durchschnittlichen Sozialbeiträge während des Erwerbslebens der Jahrgänge 1970 und 2010.

Anmerkung: Eine mögliche Finanzierung könnte durch Steuereinnahmen erfolgen. Hierzu müsste die Bundesregierung schon heute sowohl die Erbschaftssteuer als auch die Besteuerung von Internetkonzernen ändern. Auch eine Änderung der Null-Zins-Politik von EZB-Chef Draghi würde wieder Milliarden Euros in die Rentenkasse spülen. Bedauerlich, dass bisher eine Diskussion über derartige Maßnahmen keinen Eingang in die Debatte gefunden hat. Es wird meist nur von der Nichtfinanzierbarkeit mit einem Anheben des Renteneintrittsalters gesprochen. Das gilt übrigens auch für das Gesundheitswesen. Ein Umdenken ist dringend geboten!

Die Ärztezeitung schreibt dazu: http://bit.ly/2UCQ8gV

Hier können Sie die Studie downloaden: http://bit.ly/2Cma5S1

Ab sofort können Gruppen, Initiativen oder Vereine sich bewerben

Bürgerschaftliche Aktivitäten sind so vielfältig und bunt wie das Leben, sie tragen viel zur Entwicklung und Liebenswürdigkeit von Freiburg bei. Dabei bringen die Engagierten nicht nur Zeit ein, sondern oft auch eigenes Geld, um Aktivitäten oder kleinere Projekten umsetzen zu können. Das beginnt bei Fortbildungen, geht über das Erstellen von Flyern und endet nicht beim Bürobedarf. Um den Kostenaufwand zu begrenzen und das Bürgerschaftliche Engagement (BE) nicht an 300 Euro scheitern zu lassen, wurde der Freiburger Projektefonds geschaffen.
Ab sofort können sich Gruppen, Initiativen und Vereine um eine finanzielle Förderung für ihre Aktivitäten oder Projekte bewerben. Die Antragsfrist endet am Freitag, 12. April. Insgesamt stehen jährlich 5.000 Euro zur Verfügung; pro Antrag können bis zu 500 Euro vergeben werden. Für Anträge wurde auf der städtischen Homepage ein Online-Formular eingerichtet: www.freiburg.de/engagement.
Über die Vergabe der Mittel beraten die städtische Stabsstelle BE sowie die fünf Einrichtungen im Freiburger Zentrum für Engagement: FARBE e.V., Freiwilligen-Agentur, Projektstelle BE, Selbsthilfebüro und der Treffpunkt Freiburg. Diese Einrichtungen stehen auch für Anfragen und zur Unterstützung gerne zur Verfügung.
Infos zum Projekte-Fonds gibt es bei der Projektstelle BE (ehem. Agenda-Büro; Tel. 0761/767.8511, projektstelle-be@freenet.de).

Googles Android ist weltweit das am weitesten verbreitete Betriebssystem für Smartphones und Tablets.

Hinzu kommen Millionen Nutzer von Chrome, Google Maps oder der klassischen Google-Suche über andere Betriebssysteme. Dabei fallen schier unendliche Mengen an Daten an, die das Mutterunternehmen Alphabet sammelt, fein säuberlich ablegt – und natürlich auch nutzt, sei es für zielgerichtete Werbung oder indem es die Daten verkauft. Doch was weiß der Tech-Riese, der oft auch als Datenkrake bezeichnet wird, wirklich über seine Nutzer und wie kann man sich dagegen wehren? SpardaSurfSafe, eine Initiative der Stiftung Bildung und Soziales der Sparda-Bank Baden-Württemberg, hat sich einmal genauer angesehen, welche Daten Google speichert und was man dagegen tun kann.

Daten sind die Währung des digitalen Zeitalters. Mit ihnen zahlen wir Verbraucher viele der vermeintlich kostenfreien Dienste, die wir auf Computer, Smartphone oder Tablet nutzen – oft, ohne dass wir uns darüber tatsächlich bewusst sind. Und allen Warnungen der Datenschützer zum Trotz nutzen wir die Dienste fleißig weiter, erteilen Zugriffsgenehmigungen und teilen Informationen mit Freunden und Fremden im Netz. Besonders Googles Mutterkonzern Alphabet steht immer wieder in der Kritik, denn der Tech-Riese verfügt mit seinem Betriebssystem Android, dem Chrome-Browser, der Google-Suche und Google Maps über die besten Voraussetzungen für einen Datensammler. Allein in Deutschland erreichte Android Ende 2018 einen Marktanteil von über 75 Prozent bei Smartphones, weltweit sogar von über 85 Prozent. Und jeder dieser Nutzer benötigt einen Google-Account, um sein Gerät zu nutzen.
Es sind unglaubliche Datenmengen, die Google allein bei den Nutzern von Android-Handys erheben kann: Von genauen Standort- und Bewegungsprofilen über Vorlieben beim Essen und der Freizeitgestaltung bis hin zu Urlaubsplänen und dem Beziehungsstatus. Auch Krankheitsprofile oder beispielsweise Familienzuwachs werden von intelligenten Algorithmen anhand der Sucheingaben und des Einkaufsverhaltens erkannt und ausgewertet. „Wer seine Nutzerkonten geräteübergreifend oder die Cloud-Services nutzt, liefert dann auch noch zusätzliche Daten“, warnt Götz Schartner vom Verein Sicherheit im Internet e. V., einem der Mitveranstalter von SpardaSurfSafe. Für ihn gehen die meisten Menschen viel zu freigiebig mit ihren Daten im Netz um. Sie wissen überhaupt nicht, wer welche Daten wofür erhebt, speichert und nutzt. Dabei gäbe es durchaus Möglichkeiten, den Datenhunger der Technik zumindest einzuschränken, auch wenn das mit einigem Aufwand verbunden sein kann. „In den Profileinstellungen von Google können die Nutzer nachvollziehen, welche Daten erhoben werden. Hier gibt es auch einen Verlauf, in dem man sehen und teilweise sogar hören kann, welche Eingaben und Befehle Google gespeichert hat“, so der Experte. Besonders Bewegungsprofile und Standortdaten dürften für viele dabei von Interesse sein. Zu finden sind viele dieser Daten unter „Meine Aktivitäten“, wo sich von angesehenen YouTube-Videos über den Standortverlauf bis hin zu den angemeldeten Geräten viele Daten einsehen lassen. „Unter dem Punkt ‚Daten & Personalisierung‘ können Nutzer außerdem die Datenschutz- und Aktivitätseinstellungen prüfen, personalisierte Werbeeinstellungen festlegen oder Daten herunterladen und gegebenenfalls löschen“, so Schartner. Auch auf dem Smartphone finden Nutzer entsprechende Menüpunkte, die es ihnen erlauben, beispielsweise die Standortverfolgung zu deaktivieren.
Wie gut funktioniert die Kontrolle über die eigenen Daten eigentlich? „Nach der Datenschutz-Grundverordnung haben Nutzer das Recht zu erfahren, welche Daten erhoben, wo diese gespeichert und wie sie genutzt werden. Auch ein Widerspruchsrecht ist gesetzlich verankert“, klärt Schartner auf. In der Praxis funktioniert das jedoch nicht immer. Erst im vergangenen August konnten Sicherheitsforscher nachweisen, dass Google trotz Widerspruch in den Konteneinstellungen weiter Standortdaten erhebt. Darüber hinaus kommuniziert auch ein Android-Gerät im Ruhemodus mehrmals pro Stunde mit den Google-Servern, wie die Studie ebenfalls feststellte. Wie sicher und weitreichend die Kontrollmöglichkeiten für Android-Nutzer also tatsächlich sind, weiß wohl nur Alphabet selbst. Trotzdem rät der Sicherheitsexperte, die eigenen Daten regelmäßig in den Einstellungen zu überprüfen und ansonsten so sparsam wie möglich mit Informationen im Netz umzugehenü

Über SpardaSurfSafe – eine Initiative der Stiftung Bildung und Soziales der Sparda-Bank Baden-Württemberg Veranstalter und Träger von SpardaSurfSafe ist die Stiftung Bildung und Soziales der Sparda-Bank Baden-Württemberg, die gemeinsam mit dem Kultusministerium Baden-Württemberg, dem Verein Sicherheit im Internet e. V. und dem Landesmedienzentrum Baden-Württemberg das Großprojekt bereits im siebten Jahr durchführt. In Kooperation mit den IT-Sicherheitsexperten der 8com GmbH & Co. KG wurde ein Konzept entwickelt, das die Schüler im Rahmen des Unterrichts im Umgang mit den Neuen Medien aufklärt. „Wir haben das Konzept in den vergangenen Jahren erfolgreich in 26 verschiedenen Städten in Baden-Württemberg durchgeführt und haben mittlerweile über 350.000 Besucher erreicht. Dafür bekommen wir durchweg positives Feedback von den Teilnehmern, ob Schüler, Eltern oder Lehrer“, erklärt Patrick Löffler vom Verein Sicherheit im Internet e. V.

Zivilgesellschaftliche Organisationen rufen BürgerInnen europaweit auf, ihre Abgeordneten anzurufen.

Millionen Europäer*innen sind entzürnt über die katastrophalen Auswirkungen der Urheberrechtsreform, die noch kurz vor der Europawahl durchgewunken werden soll. Gemeinsam mit Partnerorganisationen aus ganz Europa, unter anderem mit der netzpolitischen Organisation Digitale Gesellschaft, startet die Grundrechtsorganisation epicenter.works nun die Kampagne Pledge2019.eu [1] und ruft die Internetnutzer*innen dazu auf, ihre gewählten Vertreter*innen im Europäischen Parlament anzurufen. Die Message ist klar: Wir wählen nur die PolitikerInnen wieder, die gegen die Urheberrechtsreform stimmen. Auf der Kampagnenplattform Pledge2019.eu haben Internetnutzer*innen aus ganz Europa die Möglichkeit ihre Abgeordneten kostenfrei anzurufen und sie um das Versprechen zu bitten, gegen Uploadfilter zu stimmen. „Mit einer der größten Petitionen aller Zeiten und annähernd 5 Millionen Unterschriften [2] ist schon jetzt klar, dass Uploadfilter den EuropäerInnen ein wichtiges Thema sind. Gemeinsam können wir jetzt verhindern, dass dieses katastrophale Gesetz noch kurz vor der Wahl durchgewunken wird“, so Bernhard Hayden, Sprecher der digitalen Grundrechts-Uploadfilteorganisation epicenter.works. „Da einige EU-Abgeordnete junge Menschen, die dagegen aufstehen, als ‚Mob‘ und ‚Bots‘ bezeichnen, ermöglichen wir den WählerInnen direkt mit ihren gewählten VertreterInnen zu sprechen und damit klarzustellen, dass die großen Bedenken gegen die EU-Urheberrechtsreform aus der breiten Bevölkerung kommen.“

Zur Erinnerung: Vor wenigen Tagen wurden die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und den Vertreter*innen der Mitgliedsstaaten zur Urheberrechtsreform abgeschlossen. Weiterhin ist der umstrittene Artikel 13 im Vorschlag inkludiert. Er wird Internetplattformen dazu verpflichten, Uploadfilter einzusetzen, um alle hochgeladenen Inhalte vorab auf ihre Legalität zu prüfen. 

„Uploadfilter sind ein direkter Angriff auf unsere Meinungsfreiheit und verhindern effektiv eine vielfältige Kulturlandschaft im Internet“, erklärt Hayden.

"Kleinere und mittlere Plattformen können die komplexem Filteralgorithmen nicht selbst entwickeln und müssten diese Leistung von größeren Betreibern wie Youtube(Google) einkaufen. Das stärkt die Marktposition der ohnehin schon monopolähnlichen Plattformen weiter," so Elisabeth Niekrenz, politische Referentin der Digitalen Gesellschaft
Als nächster Schritt wird der verhandelte Text kurz vor der Europawahl im Plenum des Europäischen Parlaments von allen 751 Mitgliedern aus 28 Ländern abgestimmt. „Die Urheberrechtsreform wird bei dieser Wahl ein entscheidendes Thema sein“, ist sich Hayden sicher.

[1] https://pledge2019.eu
[2] https://www.change.org/p/european-parliament-stop-the-censorship-machinery-save-the-internet